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Maschinenbau
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsabschluß:
Für alle Verträge ist die schriftliche Auftragsbestätigung des Lieferers in Verbindung mit diesen allgemeinen Verkaufs- u. Lieferbedingungen maßgebend. Einkaufsbedingungen des Bestellers verpflichten den Lieferer nicht, auch wenn dieser nicht ausdrücklich widerspricht und der Besteller seine Zustimmung zu den allgemeinen Verkaufs- u. Lieferbedingungen des Lieferers nicht ausdrücklich erklärt. Nebenabsprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.

2. Preise und Versand:
Sämtliche Preise verstehen sich, falls nicht anders vereinbart ist, ab Werk, ohne Montage, ausschließlich Verpackung. Der Versand, die Anfuhr und das Entladen geschehen auch bei Lieferung frei Baustelle inklusive Montage für Rechnung und Gefahr des Empfängers, ebenso die Lagerung auf der Baustelle. Die Preisstellung bei Lieferung incl. Montage versteht sich bei ununterbrochener Montage. Entsteht durch bauseitige Gegebenheiten eine Unterbrechung der Montage, werden dem Besteller die Mehrkosten für nochmalige An- u. Abfahrt und der Zusatzaufwand des bzw. der Monteure gesondert in Rechnung gestellt. Verpackungen werden, wenn nicht anders vereinbart, zum Selbstkostenpreis berechnet und nicht zurückgenommen.

3. Beanstandungen:
Beanstandungen irgendwelcher Art müssen innerhalb 8 Tagen nach Empfang der Ware dem Lieferer schriftlich angezeigt werden. Bei Lieferung einschließlich Montage beträgt diese Anzeigefrist 5 Tage nach beendeter Montage. Für Beanstandungen, die durch Transport- oder Lagerschäden entstehen, übernimmt der Lieferer grundsätzlich keine Haftung. Schadensmeldungen dieser Art werden vom Lieferer nur informatorisch zur Kenntnis genommen. Für eine fristgemäße Weitergabe der Schadensmeldung an das zuständige Transportunternehmen ect. kann der Lieferer nicht haftbar oder schadenersatzpflichtig gemacht werden.

4. Gewährleistung:
Die Gewährleistung für die Güte des Materials, der Konstruktion und Montage beträgt, wenn nicht ausdrücklich anders vereinbart,
2 Jahre, ausgenommen Betriebsmittel und Verschleißteile.
Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen durch nicht Autorisierte  oder bei Vernachlässigung der jährlich durchzuführenden Prüfungs- u. Wartungsarbeiten.

5. Bauseitige Leistungen:
Sämtliche erforderliche Stemm-, Maurer-, Putz- und Beiputzarbeiten, Malerarbeiten sowie Demontagen im Montagebereich befindlicher Einrichtungen sind vom Besteller durchzuführen oder gesondert mit dem Lieferer zu vereinbaren. Bei elektrisch betriebenen Anlagen sind die Zuleitung und Absicherung ausschließlich vom Besteller durchzuführen.
Der Besteller bzw. dessen Bauleitung hat dafür zu sorgen, dass bei vereinbartem Montagebeginn die Baustelle so hergerichtet ist, dass unmittelbar nach Eintreffen und Einweisung der Monteure mit der Montage begonnen werden kann. Durch den Besteller verursachte Wartezeiten werden gesondert in Rechnung gestellt.
Transport- u. Abladehilfe auf der Baustelle sowie geeignetes Rüst- bzw. Hebezeug sind bauseitig zu stellen.
Durch den Besteller ist zu sichern, dass die verbindlich vereinbarten Baumaße und -ausführungen eingehalten sind; zusätzliche Aufwendungen, die wegen Abweichung der baulichen Gegebenheiten entstehen, werden dem Besteller gesondert berechnet. Ebenso bauseitig verursachte Korrekturen der Einstellungen der Anlagen nach Abschluss der Montage.

6. Lieferfristen:
Wird eine Lieferung durch unvorhergesehene oder unverschuldete Ereignisse oder höhere Gewalt im Werk des Lieferers, bei einem Vorlieferer oder bei einem Transportunternehmen verzögert, sind Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung ausgeschlossen.

7. Eigentumsvorbehalt:
7.1. Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollen Bezahlung des Kaufpreises und aller, auch der künftigen Forderungen, die der Verkäufer aus der Geschäftsverbindung gegen den Käufer erwirbt, Eigentum des Verkäufers.
Bei Zahlungsunfähigkeit des Käufers erklärt sich dieser damit einverstanden, dass der Verkäufer auch bereits montierte Anlagen demontiert und zurück erhält.
7.2. Der Käufer tritt seine Forderungen aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware schon jetzt in dem Betrag an den Verkäufer ab, der dem Wert der Vorbehaltsware entspricht.
7.3. Wird Vorbehaltsware vom Käufer als wesentlicher Bestandteil in das Grundstück Dritter eingebaut, so tritt der Käufer schon jetzt den ihm gegen den Dritten oder den, den es angeht, erwachsenden Vergütungsanspruch in dem Betrage an den Verkäufer ab, der dem Wert der Vorbehaltsware entspricht. Steht dem Käufer ein Anspruch auf Bestellung einer Sicherungshypothek nach § 648 BGB zu, so geht dieser in der bezeichneten Höhe auf den Verkäufer über. Der Wert der Vorbehaltsware im Sinne dieser Bestimmung ist der Fakturenwert des Verkäufers.
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